THE INFORMATION SPACE

Da denkt man sich nix übles und surft so durch die mediale Landschaft, schon wird man kalt von einer satten Ohrfeige erwischt!

Scheint, die Meldung ist zwar schon etwas her, tja, niemand kann alles im Auge behalten und ich wette, einigen Lesern dürfte das ebenfalls relativ unbekannt sein. Unter der Überschrift – “Die Generalversammlung hat gewählt – Deutschland zieht in den UN-Sicherheitsrat ein”, hat es die Sueddeutsche Zeitung vom 12. 10. geschafft, dass mir der Mund komplett offen stand!

12.10.2010, 21:08

Es war gerade eine Stimme mehr, nicht etwa ein berauschender Abstimmungserfolg, der Deutschland zu einem der nicht ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates machte. Es war ne Kampfabstimmung mit Portugal ..

So, jetzt hat das schon ein wenig gedauert, bis meine Neuronen wieder ihre Tätigkeit aufnahmen und die Gehirn-Denkzentrum Synapsen, wieder eine funktionierende Verbindung, mit den fleißigen Neuronen eingehen konnten! Die Atmung setzte wieder ein und um nicht völlig irre zu werden, denn wer weiß, bei einem Lachanfall dieser Größenordnung könnte man glatt draufgehen, beschloss ich eine Runde OHM zu machen .. naja, funktionierte auch nicht, aber egal .. der Wille zählt .. 😉

Geholfen hat dann allerdings etwas, dass es sich dabei nur um einen Sitz, für ein “nicht ständiges Mitglied des Sicherheitsrates” handelte und nicht, wie ich zuerst annahm, einen Sitz für ein ständiges Mitglied. Aber dennoch, auch dass kann nicht mit rechten Dingen zugegangen sein ..

Denn mal ehrlich, es ist doch wahrlich erstaunlich, zu was für Leistungen – vermutlich unglaublich viel Geld, in der Lage ist. Aber keine Sorge, ist nicht deren Geld – ist “nur” STEUERGeld, also eigentlich eher das Geld der braven und hart, nein härter, arbeitenden Deutschen Frauen, Männern, und ach ja, da war doch noch was – ja richtig, Hartz 4 Empfänger, die werden ja nicht richtig gewürdigt, sind also weder Mann noch Frau, oder noch sonstwas, aber rauchen und trinken, dass will man ihnen dennoch verbieten  ..

Ich wette, das gab eine Superrunde Dauergrinsen in Westerwelles Merkel -Germany, die Realität auszublenden scheint dieser Tage immer leichter zu werden. Wie sonst, kann man den noch immer gültigen UNO  -Paragraphen einfach “vergessen”, welcher die FEINDSTAATENKLAUSEL genannt wird?

Die UN-Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen, nach dem gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen, ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Dies schließt auch militärische Interventionen mit ein.

Als Feindstaaten werden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines aktuellen Unterzeichnerstaates der UN-Charta waren – also primär Deutschland und Japan.

Die Artikel entstanden 1945 mit der Urfassung der Charta in der Endphase des Krieges, sind jedoch auch noch in der aktuell gültigen Fassung enthalten.

Die 50. Generalversammlung verabschiedete 1995 eine Resolution zu Charta-Fragen (Res. 50/52)^[1], in der die Feindstaatenklausel aus den Artikeln 53, 77 und 107 als obsolet bezeichnet wurde.^[2] Einer Streichung der Klausel käme daher nur noch deklaratorische Bedeutung zu. In der 1995 verabschiedeten Resolution war festgelegt, dass die Streichung in einer der nächsten Sitzungen bzw. so früh wie möglich erfolgen sollte („… by the deletion of the ‚enemy State‘ clauses from Articles 53, 77 and 107 at its earliest appropriate future session“). Gleichwohl ist die Situation auch 15 Jahre später noch unverändert.

Das Auswärtige Amt vertritt darüber hinaus die Ansicht, Artikel 53 und 107 seien obsolet, weil die Alliierten im Zwei-plus-Vier-Vertrag auf das Weiterwirken ihrer Besatzungsrechte verzichtet haben (§ 7 Abs. 1).

Dieses sogenannte “Auswärtige Amt”, dessen Befugnisse in Wirklichkeit, keine Verfassungsrechtlichen Ansprüche hat, kann meinen und Ansichten haben, wie es glaubt, die BRD ist trotzdem de jure seit 1991 erloschen. Es gibt heute die BRD Finanzagentur Gmbh, eine NGO Firma! Mit Merkel/Westerwelle/und CO .. als Führer ..

Wann immer man Anfragen diesbezüglich bei den diversen “Regierungsstellen” stellte, wurde dem Fragenden entgegnet, diese gar lästige “Feindstaatenklausel” hätte überhaupt keinerlei Bedeutung mehr, sie ist also- sollen wir annehmen – einfach so, „vergessen worden“ zu streichen ..

Unbeugsame “Dummköpfe” fragen sich aber, wieso man dann nicht, wie in der UN Resolution ausdrücklich verankert wurde, man denn dann nicht schon längst, diesen so “früh als möglichen” Passus gestrichen hat? Herrschaften, es ist völlig logisch, Deutschland ist juristisch, noch wie vor ein Feindstaat der UN, sowie Alliierten.  Wie war das gleich- deklaratorische Bedeutung?

Wir sollten diesen Hochverrätern, alle wie sie da sind, ihre deklaratorische Bedeutung geben, aber saftig und dorthin, wo es weh tut!

Deklaratorisch (rechtsbekundend, klar- oder feststellend; lat. declarare „deutlich bezeichnen“) bedeutet in der juristischen Fachsprache, dass die Rechtswirkung schon vor dem Rechtsakt eingetreten ist. Bei einem deklaratorischen Rechtsakt wird also lediglich das Bestehen eines Rechts oder Rechtsverhältnisses festgestellt, bezeugt oder klargestellt.

Klingt seltsam, klingt kompliziert? Nicht doch, ist ganz einfach. Beispiel: